Breitbandsituation in Mönchberg

Der Marktgemeinderat hat in seiner nichtöffentlichen Sitzung am 03.11.2009 EINSTIMMIG beschlossen, die Fa. mvox aus Garching mit dem Ausbau bzw. Verbesserung des Breitbandnetzes im Markt Mönchberg, zu beauftragen. Bereits am 18.10.2010 hatte es bei der Informationsveranstaltung und Bürgerfragestunde zum Internetausbau ein eindeutiges Votum zugunsten von mvox gegeben, was letztendlich am 12.12.2009 zu einem Förderbescheid von 45.850,-- EUR führte, was von der Regierung Unterfranken aus Würzburg bestätigt wurde.

Mvox hatte die erste Stufe des Ausbaus für die 29. KW 2010 zugesagt, passiert ist - bis auf einen Ortstermin für die Besichtigung der DSLAM-Platzierung - bis jetzt nichts, wie in vielen anderen Gemeinden auch, siehe Abendsberg und Kürnach. Nach weiteren Recherchen steht nun fest, dass mvox das Konzept laut Angebot mit erster und zweiter Ausbaustufe nicht erfüllen kann. Hintergrund sind Vertragsstreitigkeiten zwischen mvox und der Telekom. Die Telekom zeigt sämtlichen DSL-Konkurrenten naturgemäß wenig Entgegenkommen. Mvox muss zur Realisierung seines Angebots an den Hauptverteilern der Telekom (Eschau für Mönchberg) so genannte Kolokationen errichten, eine Art eigener Netzwerkschrank ist dafür nötig. Dies ermöglicht die erste Ausbaustufe, die die unterversorgten Gebiete mit DSL in der Stärke von ein bis drei Megabit pro Sekunde versorgen soll. Weitere Schaltverteiler sollten dann mit einem Bündelungsverfahren ausgestattet werden, um die zweite Stufe zu erreichen. Dann hätten in Mönchberg bis zu 16 MBit fließen sollen.

Am 17. Juni 2010 hatte die Telekom dem Ministerium mitgeteilt, dass sie das Verfahren der mvox als „nicht reguliert“ ansieht. Daraufhin wurde mvox um Stellungnahme gebeten, wie die Verträge mit den Kommunen eingehalten werden können. Am 9. Juli sicherte mvox zu, dass die erste Ausbaustufe in drei bis fünf Wochen umsetzbar sei. Kurz danach wurde jedoch mitgeteilt, dass die Verwirklichung der zweiten Ausbaustufe wegen Abstimmungsschwierigkeiten mit der Telekom nicht absehbar sei. Der Grund, so wirft der Verband der Telekom-Konkurrenten VATM der Telekom vor seien Verzögerungstaktiken, nicht eingehaltene Fristen, wechselnde Informationen und anderes. Es sei außerdem auffällig, dass gerade in den Bereichen, in denen die Wettbewerber Anträge auf Zugang zu den Verteilerkästen gestellt hätten, die Telekom aktiv wird. Wir können nur hoffen, dass Politik und Regulierung solchen Verdrängungs- und Blockadestrategien zu Lasten der Bürger endlich einen Riegel vorschiebt, so der VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner.

Inzwischen hat sich auch das bayerische Wirtschaftsministerium eingeschaltet, das den Kommunen Hilfe bei der Vertragsauflösung anbietet.
Das Wirtschaftsministerium baut den Gemeinden, die auf mvox gesetzt haben, eine Brücke. Derzeit wird noch geprüft, ob es möglich ist, dass die Kommunen ohne neue Ausschreibung Aufträge an Firmen vergeben können, die sich im vergangenen Jahr neben mvox beworben hatten. Auch ein neuer Förderantrag wird nicht in jedem Fall nötig sein.
In Mönchberg hatten noch mehrere andere Firmen ein Angebot vorgelegt. Fast alle aber setzen zumindest teilweise auf Funklösungen. Eine Nachfrage bei der Telekom hat ergeben, dass sie nur dann ein Angebot abgeben wird, wenn eine komplett neue Ausschreibung mit Markterkundung/Auswahlverfahren, erfolgt.

Helmut Ebner
03.08.2010

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